Demokratie & Staat
Spanische Linke

Verloren in Sánchez' Labyrinth

Von Sergi Cutillas und Pablo Cotarelo
Spaniens Linke hat es versäumt, eine genaue Diagnose der nationalen Krise zu liefern. Es fehlt ein politisches Programm, das sich klar von sozialliberalen Formelkompromissen abgrenzt und über das neoliberale Business as usual hinausgeht.
Gelbwesten

Das Territorium der Anderen

Von Sebastian Müller
Emmanuel Macron sägte an den Fundamenten der Fünften Republik. Nun droht er selbst unter ihren Trümmern begraben zu werden. Dafür sorgt ein Volksaufstand, den es in seiner neuen Welt eigentlich nicht hätte geben dürfen.
Venezuela

Das Ende des Völkerrechts

Von Jean Feyder
Die Krise in Venezuela spitzt sich weiter zu. Die Mehrheit der EU-Staaten folgen der US-Linie – Maduro sei illegitim, Guaidó legitim. Doch mit Rechtstaatlichkeit und den Grundsätzen des Völkerrechtes hat das wenig zu tun.
Brexit

(K)eine Chance für progressive Politik? – 1

Von Patrick Kaczmarczyk und Felix Schulz
Personenfreizügigkeit und Migration waren entscheidende Themen beim Brexit-Referendum. Doch ein genauerer Blick zeigt: Erst durch das Versagen des britischen Staates wurde aus der Migration ein Problem. Eine Replik.
EU

Radikaldemokratisches Programm des Bruchs

Von Wilhelm Langthaler
In seinem neuen Buch „The Left Case against the EU“ wendet Costas Lapavitsas die Lehren des griechischen Debakels auf Großbritannien an. Ein linker Brexit sei in greifbarer Nähe.
Timothy Snyders road to unfreedom

Die Wiederentdeckung der Geschichte

Von Udo Sladek
Das neoliberale TINA-Prinzip zerstört Demokratie, denn es führt über eine „Politik der Unvermeidlichkeit“ zur offen autoritären „Politik der Ewigkeit“, die in Faschismus kippen kann. Das ist die These von Timothy Snyder, der damit ein origineller Kritiker des Neoliberalismus ist – und nicht sein heimlicher Verfechter.
Europaprogramm der Partei DIE LINKE

Welches Europa wollen wir?

Von Martin Höpner und Ralf Krämer
Der Entwurf des Europaprogramms der LINKEN verdeutlicht, dass es nicht genügt, die EU mit sozialeren Inhalten füllen zu wollen. Vielmehr muss ihre Architektur selbst auf den Prüfstand. Wie sind die in dem Programm dazu gemachten Reformvorschläge zu bewerten?
Demokratie und Staat

Staat, Nation und Sozialdemokratie – 3

Von Paul Steinhardt
Ein Staat kann seiner ihn definierenden Funktion nur dann nachkommen, so Hermann Heller, wenn die Machtunterworfenen Mitglieder einer Willens-und Wertegemeinschaft sind. Aber sind solche Gemeinschaften als freiwillige Assoziationen oder eher als Schicksalsgemeinschaften zu erachten?
Brasilien

Wahnsinn mit Methode

Von Alfredo Saad-Filho
In Brasilien kann der Zerfall einer der größten Demokratien der Welt in Echtzeit verfolgt werden. Mit Jair Bolsonaro gewann ein ehemaliger Militäroffizier, dessen politische Ansichten auf Faschismus, Nazismus und Wahnsinn fußen, die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen.
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